Archiv der Kategorie: Behörden

Der Bundesrat will die WHO zur Gesundheitsregierung der Schweiz machen

Der Bundesrat lehnt eine Parlamentsdebatte zu den Int. Gesundheitsvorschriften ab,. Warum lanciert er dann eine rechtlich unverbindliche Vernehmlassung? Weiterlesen

Veröffentlicht unter Behörden, Corona, Demokratie, Globalisierung | Verschlagwortet mit , , | 7 Kommentare

Das Urteil stand wohl vorher fest

Der Bundesrat darf auch in Zukunft Pandemiemassnahmen ohne wissenschaftlich fundierte Grundlage anordnen und falsche Behauptungen über die Wirkung von Impfstoffen aufstellen. Das Bundesgericht hat gestern eine Staatshaftungsklage von rund 11’000 Klägerinnen und Klägern abgewiesen. Die im Verein «Wir Menschen» organisierten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Behörden, Demokratie, Gesundheit | Verschlagwortet mit , , , , | 12 Kommentare

WHO-Verträge: Die Fristen sind definitiv verpasst

Für eine ordnungsgemässe Revision der Int. Gesundheitsrichtlinien hätte der vorgeschlagene Text den Regierungen schon im Januar zugestellt werden müssen. Die umstrittenen Int. Gesundheitsrichtlinien der WHO können dieses Jahr nicht mehr völkerrechtskonform verabschiedet werden. Dies geht aus einer Antwort des Bundesamtes … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Behörden, Gesellschaft, Gesundheit, Globalisierung | Verschlagwortet mit , , , | Ein Kommentar

Der Missbrauch ist die neue Norm

Natürlich hat Berset Insiderwissen aus dem Bundesrat an die Medien verraten, auch wenn man es nicht beweisen will Es ist ein Bericht mit der Wirkung eines Persilscheins: Die Kommission der Eidg. Räte zu den Corona-Leaks im Umfeld von Bundesrat Berset … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Behörden, Corona, Demokratie, Gesellschaft, Uncategorized | Verschlagwortet mit , , , , , , | 2 Kommentare

«Mantelerlass» – was dahinter steht und warum das Referendum gelingen muss

Was Verfassungsbrüche mit der politischen Schweiz anrichten, haben wir in der Pandemie erlebt. Mit dem sogenannten Mantelerlass sind nun Natur und Landschaft an der Reihe. Der «Mantelerlass» tönt irgendwie erwärmend. Aber es ist ein Bundesgesetz, und dieses hat es in … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Behörden, Demokratie, Energie | Verschlagwortet mit , , | 3 Kommentare

Es war Diebstahl

Ein paar Tage nach der überraschenden «Lösung» der Krise der Credit Suisse ist klar: Es war Diebstahl. Auch wenn ein kleinerer Betrag gestohlen wird, dauert es eine Weile, bis man es realisiert. Habe ich das Geld verlegt? Das kann doch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bankrott, Behörden, Crash, Demokratie, Nationalbank | Verschlagwortet mit , | Ein Kommentar

Am 28. Februar bekommt die Aufarbeitung der Pandemie eine Chance – mit einer Volksinitiative

Die Corona-Pandemie ist die mit Abstand grösste Krise der Schweiz, die nicht durch eine offizielle Untersuchungskommission aufgeklärt wurde. Die «Eidg. Volksinitiative Aufarbeitung der Hintergründe der Covid-19-Pandemie», kurz «Aufarbeitungsinitiative» will dies ändern.

Veröffentlicht unter Behörden, Corona, Demokratie, Initiative | Verschlagwortet mit , , , | Ein Kommentar

Erleichterung für alle Angstgeplagten

Am Anfang war das Wort und nicht das Geschwätz, und am Ende wird nicht die Propaganda sein, sondern wieder das Wort. Gottfried Benn Wie würden Sie sich fühlen, wenn die Angst, welche die Task Force seit einem Jahr verbreitet, auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Behörden, Corona | Verschlagwortet mit , | Schreib einen Kommentar

Wem nützt die Kritik am Bundesrat? Ihm selber.

Meinungsmanagement ist kostengünstiger als Gewalt , Bestechung oder jede andere Form von Kontrolltechnik. Harold d. Lasswell, Politikwissenschaftler und Kommunikationshteoretiker (1902 – 1978) Zwei Wochen intensiver Bearbeitung durch die Medien genügten. Dann setzte der Bundesrat eine Reihe von Verschärfungen durch, die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Begriffe, Behörden, Corona, Demokratie | Verschlagwortet mit , , | Schreib einen Kommentar

Der grösste Impfstoff-Investor schenkt der Swissmedic 900’000 Dollar

Die Bill & Melinda Gates Foundation hat der Schweiz. Heilmittelbehörde im Februar 900’000 Dollar überwiesen. Swissmedic regelt nur Interessenskonflikte von Einzelpersonen, aber nicht der Institution als Ganzes. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Behörden, Corona, Demokratie, Kontrolle, Uncategorized | Verschlagwortet mit , , | 5 Kommentare