Archiv der Kategorie: Demokratie

«Die Zeichen stehen auf Krieg» – die NZZ verbreitet abenteuerliche Szenarien

Oberst i Gst Georg Häsler, der militärische Hauptautor der Neuen Zürcher Zeitung, zeichnet im Leitartikel der Ausgabe vom Samstag, den 15. März ein scharfes Bild der Bedrohung. «Fällt die Ukraine an Russland und wechseln Ungarn und die Slowakei das geopolitische … Weiterlesen

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Neue Helvetische Gesellschaft: Nato-Freunde unter sich

Zu ihrer Podiumsveranstaltung zur Frage « Welche Neutralität braucht die Schweiz?» lädt die Neue Helvetische Gesellschaft nicht einmal Vertreter der Neutralitätsinitiative ein. Welche Neutralität braucht die Schweiz? Diese Frage will die Neue Helvetische Gesellschaft (NHG), die älteste staatsbürgerliche Vereinigung der … Weiterlesen

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Terroristen «befreien» Syrien – der Westen applaudiert

Der Sturz Assads ist auch grosse Chance. Aber der neue starke Mann, Abu Muhammad al-Jolani, ist ein steckbrieflich gesuchter Terrorist. Das scheint den Westen nicht zu kümmern. Er freut sich über die katastrophale Niederlage Russlands und des Iran. Weiterlesen

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Der Bundesrat will die Neutralität weiter flexibilisieren können

Der Bundesrat will die Neutralität weiter flexibilisieren können.
In seiner Botschaft zur Neutralitäts-Initiative lehnt er die Festschreibung der Neutralität in der Verfassung ab. Weiterlesen

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LGBTIQ+: Diskriminierung durch anstarren?

LGBTIQ-Menschen in der Schweiz erfahren im Vergleich zum EU-Durchschnitt mehr Gewalt und Diskriminierung, sagt eine kürzliche Studie des Forschungsinstituts gfs. 22 Prozent der LBGTIQ-Personen sind in den letzten 12 Monaten diskriminiert worden, d.h. bedroht, beleidigt oder angestarrt. Amnesty International und … Weiterlesen

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Der Bundesrat will die WHO zur Gesundheitsregierung der Schweiz machen

Der Bundesrat lehnt eine Parlamentsdebatte zu den Int. Gesundheitsvorschriften ab,. Warum lanciert er dann eine rechtlich unverbindliche Vernehmlassung? Weiterlesen

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Die Ampel erlischt in der Dunkelflaute

Während in den USA ein Klimaskeptiker einen grossen Wahlsieg feiert, wird Klimaminister Habeck CO2-Europameister und die Ampel endet in scharfem Streit. Am 6. November richteten sich die Scheinwerfer dieser Welt auf eine Bühne in West Palm Beach, wo Donald Trump … Weiterlesen

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Warum es mit dem Westen zu Ende geht

Der französische Anthropologe und Historiker Emmanuel Todd liefert in seinem Buch «Der Westen im Niedergang» bemerkenswerte und überzeugende Einsichten. An wen wenden wir uns, wenn wir die Welt verstehen wollen? An Journalisten, Geopolitikerinnen oder Historiker? An Astrologen, Prophetinnen oder die … Weiterlesen

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Das Urteil stand wohl vorher fest

Der Bundesrat darf auch in Zukunft Pandemiemassnahmen ohne wissenschaftlich fundierte Grundlage anordnen und falsche Behauptungen über die Wirkung von Impfstoffen aufstellen. Das Bundesgericht hat gestern eine Staatshaftungsklage von rund 11’000 Klägerinnen und Klägern abgewiesen. Die im Verein «Wir Menschen» organisierten … Weiterlesen

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Die Aufarbeitungsinitiative ist gescheitert

Jetzt wird sie als Petition mit 52’000 Unterschriften dem Bundesrat überreicht. Was ist aus dem Scheitern zu lernen? Es wurden über 200’000 Unterschriftenbogen verschickt und auf den verschiedenen Kanälen 600 Posts abgesetzt. Der Newsletter der Verfassungsfreunde hat 115’000 Menschen erreicht. … Weiterlesen

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