Was dieser Blog bis jetzt an Erkenntnissen hervorgebracht hat:
(in chronologischer Reihenfolge)
1. Das Geldschöpfungsmonopol des Bundes, an sich eine Selbstverständlichkeit: «Das Geld- und Währungswesen ist Sache des Bundes; diesem allein steht das Recht zur Ausgabe von Münzen und Banknoten zu.» (BV, Art. 99). Der überwiegende Teil der Zahlungsmittel wird aber von den Banken geschöpft, mit einer Mindestreservepflicht von 2,5 Prozent.
2. Es gibt keine parlamentarische Kontrolle über die Geldschöpfung, die der Bund an die Nationalbank delegiert hat. Mehr dazu in: Wo verstecken sich die Kontrolleure unseres Geldes?
3. Nicht die Nationalbank, sondern die privaten Banken sind die primäre Geldschöpfungsinstanz. «Die Banken [sind] eigentliche Geldvermehrer», schreibt die Nationalbank in ihrer Broschüre «Die Nationalbank und das liebe Geld». Mehr dazu in «Bickwiler Perlen und ein rauchender Colt»
4. Die Sicherheit hinter den von den Banken geschöpften Geldern besteht aus einer Mindestreserve von 2,5 Prozent, ein Wert, der von der Nationalbank bestimmt wird. Der aktuelle Wert liegt bei rund 8,25 Prozent. Mehr dazu: «Die Nationalbankpumpe»
5. Um die Wirtschaft zu beruhigen und die Wähler stillzuhalten, beschliesst die Nationalbank den unbeschränkten Ankauf von Devisen zweifelhafter Qualität. Die Beruhigungspille wirkt: Regierung, Parteien, Wirtschaft – alle sind zufrieden. Niemand denkt daran, dass wir damit den Hedge Fonds ein Bruttosozialprodukt in den Rachen werfen. Mehr dazu: Schwäche macht glücklich.
6. Das Geld auf unseren Banken ist kein gesetzliches Zahlungsmittel. Die Gesetzgebung in diesem Punkt ist unmissverständlich, aber die Praxis verheerend. Selbst die Bundesbehörden behandeln das Bankgeld so, als wäre es gesetzliches Zahlungsmittel. Mehr dazu: Echtes Geld gibt es fast nicht.
7. Die einzige Möglichkeit, die Massnahme der Nationalbank einem demokratischen Prozess zu unterwerfen: eine ausserordentliche Generalversammlung. Dazu haben Hans-Jacob Heitz und ich die Kantone aufgefordert. Mehr dazu
8. Fast alles in der Politik hat mit Geld zu tun. Aber die Parlamentarier wissen nicht, was Geld wirklich ist und dass der grösste Teil davon von den privaten Banken aus dem Nichts geschöpft wird. Mehr dazu in: «Das Parlament, ein Tal der Ahnungslosen»
9. Es gibt Möglichkeiten, unser Geld wieder auf eine verfassungsmässige Grundlage zu stellen. Eine davon: Die Vollgeld-Reform, zu der der Verein «Monetäre Modernisierung» eine gut formulierte Verfassungsinititive vorbereiet hat. Mehr dazu in: «Wie verfassungsmässiges Geld aussieht»
10. Gegen den Franken wird heftig spekuliert. Der Nationalbank werden die Mittel fehlen, um gegen die Phalanx der Hedge Funds anzutreten: Mehr dazu: «Frankenstärke: jetzt beginnt der Strudel zu reissen»
11. Die SVP-Parlamentsbasis ist uneins in der Nationalbankpolitik. Während die Einen die autonomie der Nationalbank hochhalten, suchen die Anderen nach Möglichkeiten, den Verkauf des Volksvermögens zu stoppen. Mehr dazu: «An der SVP-Parlamentsbasis beginnt es zu rumoren»
12. Absurd: Die Banken sollen ein Konkursrecht für bankrotte Staaten entwerfen. Das Postulat von Felix Gutzwiller ist vielleicht gut gemeint, aber zielt in eine gefährliche Richtung: Das «Financial Stability Board», ein Gremium der G20 soll Regeln für den Staatsbankrott entwickeln. Mehr dazu: «Staatsbankrott: den Bock zum Gärtner machen»
